AGB Widersprechen

Was soll es auch anderes sein als vorzeitig? Wenn man den geltenden AGBs widerspricht, sollen dann einfach die alten AGBs für dich gelten?? Dann würden ja mehrere AGBs gleichzeitig Gültigkeit besitzen und ich denke mal da wird's dann rechtliche Differenzen geben...

Zitat von Jan2208

Ist das eine fristgerechte Kündigung oder wird dein Vertrag vorzeitig beendet?

hier haben wir tatsächlich (siehe nebenan) einen fall von ausgeübtem sonderkündigungsrecht.

Zitat von e.h.

hier haben wir tatsächlich (siehe nebenan) einen fall von ausgeübtem sonderkündigungsrecht.

Tssss, der rafft's nich....

HOFFENTLICH bist du kein Anwalt, hoffentlich kann ich da nur sagen...

Was dir offensichtlich nicht klar ist: wenn du einen Vertrag mit den Worten "ich mache von meinem Sonderkündigungsrecht gebrauch und kündige zum XX.XX.XXXX den Vertrag" ist das schlicht unwirksam...

Zitat von Schrippe

Tssss, der rafft's nich....

HOFFENTLICH bist du kein Anwalt, hoffentlich kann ich da nur sagen...

Was dir offensichtlich nicht klar ist: wenn du einen Vertrag mit den Worten "ich mache von meinem Sonderkündigungsrecht gebrauch und kündige zum XX.XX.XXXX den Vertrag" ist das schlicht unwirksam...

naja, solange du es raffst, ist ja alles gut:

du kannst auch hinschreiben "meine pippi langstrumpf will wegen 313 und 314 bgb nicht mehr mit euch dsl spielen", das gilt trotzdem.
nirgendwo steht, daß eine genaue form oder eine genaue formulierung stehen muß. es muß lediglich deutlich werden, daß ein unwille zur fortführung des vertrages besteht, die begründung muß nachvollziehbar sein und ggfs. müssen die fristen ausreichend bemessen sein.
am ende kannst du auch hein blöd drunterschreiben, wenn du dich so nennen möchtest.

Zitat von DarkShadow

Kleine Korrektur:
Eine vorzeitige Auflösung des Vertrags aus wichtigem Grund. In keinem Gesetzestext taucht das Wort "Sonderkündigungsrecht" auf.

naja, der spezialist weiß bescheid.
den begriff gibts sehr wohl, guckst du § 561 bgb* (hier bereich mietrecht), weiter kannst du dich im gesamten versicherungsbereich umschauen (vvg, avb, sgb, ...) und auch in verschiedenen, von euch ja so geliebten agb diverser firmen.

wenn du also schon korinthenkackerei betreibst, dann machs wenigstens richtig.

im alltag wird er verwendet und vor allem: abgeleitet aus verschiedenen regelungen, v.a. aber aus den §§313, 314 bgb.

für den von dir genannten sachverhalt wird er alltagssprachlich benutzt, wenn es umstände gibt, die dem alten §28 TKV entsprechen.
damals war es so, daß man selbst kündigen konnte, wenn die tarife erhöht wurden. heute muß man "nur" der änderung der preisliste oder agb (mithin der änderung der vertragsbedingungen) widersprechen und dann kann entweder der isp kündigen (wird er meist tun) oder du behältst die alten konditionen.

ansonsten nochmal für dich langsam zum mitlesen geschrieben:
es gibt keine vorgeschriebene form oder terminologie für derartige kündigungen. es genügt i.d.r. der hinweis auf die rechtsgrundlage.
____________________________
edit: zahlendreher korrigiert

also, sorry...
der einzige, der hier selbsttätig andere angeht, weil sie etwas besser wissen, bist du.

wo, zum teufel, bin ich vernagelt? es GIBT den begriff des sonderkündigungsrechtes.
lies einfach nach:

GKV-SolG - Einzelnorm (gkv-solg)
BGB - Einzelnorm (bgb)
SGB 5 - Einzelnorm ( abs.1; sgb V)
GSG - Einzelnorm (art. 32; gsg)

außerdem gibts versicherungsrecht, arbeitsrecht usw.

was brauchst du noch, um zu sehen, daß du einfach mal falsch liegst??

ob du es sonderkündigungsrecht, kündigung aus besonderem grunde oder icc-schlag-den-purzelbaum nennst, spielt keine rolle. ausgangsvoraussetzung und rechtsgrundlage müssen stimmen, die intention muß klar werden, fristen müssen eingehalten werden und gut ist es.

nenn mir eine stelle, die verbindlich definiert, daß es formelle vorschriften für die ausübung des wie auch-immer-genannten rechtes gibt.

ich bin ziemlich gespannt, ob du eine konkrete frage mal sachbezogen beantworten kannst. ich hab da eine vermutung, was kommt...

du hättest einfach auch früher glauben können...
in einem forum kann es ja nun kaum darum gehen, jedes detail akribisch mit quellen nachzuweisen. das wäre wissenschaft und die ist nicht zweck unseres hierseins.
tust du für technische aussagen übrigens auch nicht und muß auch nicht sein.

ein beispiel für das sonderkündigungsrecht in der tk?
aber gern, hier der rosa riese:
https://www.t-home.de/dlp/agb/32444.pdf (abschnitt XIV, abs.4; agb telekom)

Zitat von DarkShadow

Dies gehört zu den Dingen, die ich ohne Nachweis prinzipiell nicht glaube, da hier für de Ratsuchenden wirklich Geld und der gute Ruf auf dem Spiel stehen kann. So ein SchuFa-Eintrag ist schnell erledigt und wirkt nachhaltig. Gerade du solltest es nachvollziehen können, wenn man sich hier absichert.

skepsis kann ich zwar grundsätzlich nachvollziehen, dieses vorgehen würde jedoch den rahmen eines forums sprengen und vor allem den zeitaufwand der diskutanten über gebühr strapazieren.
aber das kann man unterschiedlich sehen.
wenn du aber diesen anspruch schon stellst, solltest du ihn ebenso erfüllen: eine aussage für falsch zu erklären, ohne das entsprechend zu belegen, entspricht dem nicht.
ähnlich gelagert: wer einen qualifikationsnachweis von anderen erwartet, sollte ihn selbst erbringen.

ich sehe das so: ein forum ersetzt in keinem falle die auseinandersetzung mit dem konkreten fall. es gibt anregungen, in welche richtung der zug fahren kann. nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Zitat von DarkShadow

Du nennst es Sonderkündigungsrecht, ich bezeichne es anders, das Ergebnis bleibt das gleiche.

meine meinung, aber der hattest du entschieden widersprochen. hier z.b.:
https://www.dsl-forum.de/agb_widerspr...html#post91724

ich sehe das so: ein forum ersetzt in keinem falle die auseinandersetzung mit dem konkreten fall. es gibt anregungen, in welche richtung der zug fahren kann. nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Dann solltest du deine "Anregungen" auch so formulieren, dass es "Anregungen" sind. Bei deinen "Ratschlägen" schwingt nämlich sehr oft der Klang der rechtlichen Totalsicherheit mit, der Ahnungslosen das Gefühl einhaucht, wenn sie sich an deine "Tipps" halten, würden sie jede Auseinandersetzung zweifelsfrei gewinnen und oben drauf noch 'ne Sahnetorte als Entschuldigung erhalten...

Denk doch da einfach mal drüber nach...

Zitat von Schrippe

Dann solltest du deine "Anregungen" auch so formulieren, dass es "Anregungen" sind. Bei deinen "Ratschlägen" schwingt nämlich sehr oft der Klang der rechtlichen Totalsicherheit mit, der Ahnungslosen das Gefühl einhaucht, wenn sie sich an deine "Tipps" halten, würden sie jede Auseinandersetzung zweifelsfrei gewinnen und oben drauf noch 'ne Sahnetorte als Entschuldigung erhalten...

Denk doch da einfach mal drüber nach...

1. gehe ich davon aus, daß jedem bewußt ist, daß ein forum ein forum und keine rechtsberatungsstelle ist.
2. wenn ich sicher bin, schreibe ich das auch. und zwar in genau den schattierungen der sicherheit: sehr sicher, sicher, überzeugt, gute chance, könnte klappen usw.
3. grundsätzlich gebe ich niemandem ein "workaround", von dem ich nicht überzeugt bin. in solchem falle frage ich oder steuere eine idee bei.
4. faß dir an die eigene nase. du tust genau das, was du mir vorwirfst, nur eben in negativer hinsicht.

Wenn ich Rat in diesem Forum gebe und diesen als rechtlich sicher bewerte, dann bin ich mir auch sicher. Mache das ja nicht seit gestern. Und in 99% der Fälle gibt's dann auch noch 2-3 andere User, die meine Linie bestätigen, unterstützen oder schon vorher entsprechendes geschrieben haben...

Zitat von Schrippe

Wenn ich Rat in diesem Forum gebe und diesen als rechtlich sicher bewerte, dann bin ich mir auch sicher. Mache das ja nicht seit gestern. Und in 99% der Fälle gibt's dann auch noch 2-3 andere User, die meine Linie bestätigen, unterstützen oder schon vorher entsprechendes geschrieben haben...

"mache es nicht erst seit gestern" ist kein argument und kann zudem auch heißen "mache es nicht erst seit gestern falsch".
und glaub mir, daß ich mich später als du hier gemeldet habe, bedeutet nicht, daß ich ohne erfahrung bin.

sich zu beugen ist garantiert rechtlich sicher.
obs der bessere weg ist, wage ich zu bezweifeln.