Hallo, ich hatte bei O2 aus Ärger gekündigt und habe mich überreden lassen für die neue Adresse doch wieder einen Vertrag abzuschließen. Am alten Wohnort wurde der Anschluss einen halben Monat vor Umzug deaktiviert, aber am neuen Wohnort kam nie ein Anschluss (Telefon, DSL) zustande. Nach einigen Nachfragen stellte sich heraus, das wir gar nicht im Versorgungsbereich von O2 liegen und ein Anschluss technisch gar nicht möglich ist. Deshalb haben wir gekündigt und nutzen LTE von Vodafone. Nach einigem Schriftverkehr mit O2 wurde auf eine Mindestvertragslaufzeit von 3 Monaten verkürzt. Dem haben wir widersprochen und forderten 2 Monatsbeiträge zurück, weil keine Leistung seitens O2 erbracht wurde. O2 droht uns nun mit Inkassobüro. O2 hat also nie geliefert, kann es nach eigener schriftlicher Auskunft auch gar nicht, möchte aber Geld von uns und droht nun sogar mit Inkassobüro. Dürfen die das ? Keine Leistung erbringen (können), aber kassieren? Wofür?
Hallo
Ja, das dürfen sie, denn das ist so seit letztem Jahr gesetzlich geregelt.
Der Anbieter kannein Kündigungsrecht einräumen, wenn am neuen Ort kein Anschluss möglich ist..
Da der Anbieter für den Umzug nicht verantwortlich ist, müssen noch 3 Monate weiter gezahlt werden.
Dies stellt keine Rechtsberatung dar, sondern stellt nur mien Interpretation der Gesetzeslage dar.
Die neueste Novelierung des Telekommunikationsgesetzes sieht vor, dass bei einem Umzug ein Kündigungsrecht mit einer Frist von 3 Monaten eingeräumt werden muss, wenn am neuen Standort nicht geliefert werden kann. Diese drei Monate müssen vom Kunden bezahlt werden.
Da warst du etwas leichtsinnig, du hätttest vor Vertragsabschluß bei O2 die DSL-Verfügbarkeit von O2-DSL am neuen Wohnort prüfen sollen. Jetzt kommst du nicht darum herum für 3 Monate die Kosten zu tragen. Die Gesetzeslage ist da eindeutig.
Für den neuen Wohnort wurde ein neuer Vertrag abgeschlossen. Es ist also nicht so, das der alte Vertrag an den neuen Wohnort übernommen wurde und sich dann herausstellte, dass O2 dort nicht liefern konnte. Der neue Vertrag hätte auch seitens O2 nicht abgeschlossen werden dürfen. Allerdings zeigte der Verfügbarkeitscheck seinerzeit, das O2 versorgen kann, wenngleich mit geringer Bandbreite. Diese geringe Bandbreite via DSL schien mir besser, als unsichere Leistung via LTE. Das hatte ich geprüft. Inzwischen wurde der Verfügbarkeitscheck offenbar geändert und es gibt jetzt die Information, dass DSL nicht geht, aber LTE ausgebaut wird. Nützt mir jetzt allerdings nichts mehr.
Übrigens in der Mail von O2 hieß es noch: "... Ihre Bestellung prüfen wir schnellstmöglich auf technische Realisierbarkeit und werden Ihnen anschließend eine Auftragsbestätigung per Post zusenden"
Wenn das sich so darstellt, dann ist das für O2 auch eine wackerliche Sache. Die Frage ist halt auch kann man es beweisen, das zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nach Verfügbarkeitsanzeige von O2 die Schaltung von DSL am gewünschten Wohnort als möglich anzeigt wurde und das dann später geändert wurde? Hast du das vieleicht per Bildschirmfoto festgehalten?. Anderseits stellt sich die Frage will man sich wegen eines Betrages von rund 100 Euro eine juristische Auseinandersetzung mit unsicheren Ausgang antun oder zahlt man zähneknirschene und hat seine Ruhe? Diese Entscheidung kann Dir keiner abnehmen.
Andererseits teilt sich so ein Umzug in zwei Kategorien:
Umzug gegen Entgelt: Laufzeit ändert sich nicht
Umzug kostenlos: Laufzeit fängt von vorne an - es wird ein neuer Vertrag geschlossen
O2 kann nicht liefern, aber droht mit Inkasso
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